Ruhezeiten

Was sind Ruhezeiten?

Für Fahrer und Fahrerinnen im gewerblichen Güter- und Personenverkehr gelten strenge Vorschriften bezüglich der Arbeitszeiten und Fahrzeiten. Teil dieser Regelung sind auch die Lenk- und Ruhezeiten. Als Ruhezeit werden Phasen beschrieben, die dem Fahrzeugführer frei zur Verfügung stehen. Er ist also weder mit dem aktiven Steuern des Fahrzeugs beschäftigt, noch führt er sekundäre Tätigkeiten im Zusammenhang mit seiner Arbeit aus. Die gesetzliche Grundlage für die Ruhezeiten bildet die EU-Verordnung Nr. 561/2006.

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Tägliche Ruhezeit

Gesetzlich vorgeschrieben ist, dass innerhalb eines Arbeitstages mindestens eine Ruhezeit von 11 Stunden eingehalten wird. An 3 Tagen pro Woche ist es erlaubt, von dieser Regelung abzuweichen. Dann ist eine Verkürzung der Ruhezeit auf 9 Stunden erlaubt. Zu diesen 11 beziehungsweise 9 Stunden zählen nicht die kurzen Pausen, die während der Fahrtzeit eingelegt werden. Dafür gibt es die zusätzliche Vorschrift, dass alle 4,5 Stunden eine Pause von 45 Minuten eingelegt werden muss. Die Berechnung dieser täglichen Ruhezeit ist nicht an einen Tag gebunden. Somit werden die Phasen auch über einen Tag hinweg in einem 24-Stunden-Takt kalkuliert.

Besonderheiten bei Fahrerteams

Vor allem im internationalen Güterverkehr und auf Langstrecken ist es üblich, dass 2 Fahrer ein Fahrzeug bewegen. Dies verändert die Kalkulation der täglichen Ruhezeit. So wird die Zeit als Beifahrer oder Beifahrerin nicht als Ruhezeit angerechnet. Die Ruhezeit beginnt erst dann, wenn das Fahrzeug abgestellt wird, etwa auf einem Parkplatz oder an einer Raststätte. Jedoch erfolgt bei Fahrerteams keine Anwendung eines 24-Stunden-Zyklus. Stattdessen findet die Berechnung auf Basis eines 30-Stunden-Takts statt.

Wöchentliche Ruhezeit

Darüber hinaus macht die EU-Verordnung Vorgaben bezüglich der wöchentlichen Ruhezeit. Hier ist eine Phase von 45 Stunden in einem Zyklus von 6 Tagen vorgeschrieben. Somit sind fast 2 vollkommen arbeitsfreie Tage in einem wöchentlichen Rhythmus vorgegeben. Die wöchentliche Ruhezeit kann auf 24 Stunden reduziert werden, wenn über die nächsten 3 Wochen ein Ausgleich erfolgt. Dieser ist über die Verlängerung der täglichen Ruhezeiten von 11 beziehungsweise 9 auf 32 respektive 30 Stunden am Stück möglich. Eine weitere Alternative ist die Ausweitung der wöchentlichen Ruhezeit von 45 auf 66 Stunden.

Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ist es verboten, die wöchentliche Regelruhezeit in der Fahrerkabine zu verbringen. In der Entscheidung C-102/16 führte das Gericht weiter aus, dass die verkürzte wöchentliche Ruhezeit von 24 Stunden nur dann im Fahrzeug verbracht werden darf, wenn die Fahrerkabine über einen eigenen Schlafplatz verfügt.

Wann gelten die Vorschriften für Ruhezeiten?

Die Vorschriften für Ruhezeiten gelten in folgenden Situationen:

  • Güterbeförderung mit Fahrzeugen, deren Gesamtmasse 3,5 Tonnen übersteigt
  • Beförderung von mehr als 9 Personen

In diesen Fällen ist der Einsatz eines digitalen Fahrtenschreibers grundsätzlich vorgeschrieben. Dann erfolgt auch eine Erfassung der Ruhezeiten, und die Regelungen der EU-Verordnung sind einzuhalten. Ab dem 1. Juli 2026 ändert sich die Gesetzgebung dahingehend, dass Fahrzeuge ab 2,5 Tonnen Gesamtmasse einen smarten Fahrtenschreiber benötigen. Dann gelten auch mit diesen Fahrzeugen die Vorschriften für die Ruhezeiten beim Gütertransport.

Unternehmen, die unter die Fahrtenschreiber Pflicht fallen (überprüfen Sie davor, ob Sie von einer der Fahrtenschreiber Ausnahmen Gebrauch machen können), müssen darauf achten, dass die Unternehmerkarte und die Fahrerkarte gültig sind. Sie sind gesetzlich verpflichtet, dass sie regelmäßig die Fahrerkarte auslesen. Dies kann mit der Tacho 360 Lösung von FleetGO vereinfacht werden. Diese erlaubt es, die .ddd Dateien remote herunterzuladen.

Wie erfolgt die Kontrolle und Protokollierung der Ruhezeiten?

Für die Kontrolle und den Nachweis der Ruhezeiten ist die persönliche Fahrerkarte zuständig. Sie wird in den digitalen Fahrtenschreiber eingelegt, wenn der Fahrer oder die Fahrerin arbeitet. Alle Arbeitszeiten werden hier gespeichert. Über die Kontrolle der Daten lässt sich also nachweisen, an welchen Tagen der Fahrer oder die Fahrerin arbeitsfrei hatte und ob die vorgeschriebenen Ruhezeiten eingehalten wurden.

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Quellen:

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